Iren stimmen dem EU-Reformvertrag zu
Bereits letztes Jahr stimmte man in Irland über die EU-Verfassung (unter ihrem neuen Namen EU-Reformvertrag) ab. Damals entschieden sich die Iren entschieden gegen diesen Vertrag. Das irische "No" wurde von den Politbonzen in Brüssel natürlich nicht akzeptiert und so lies man sie gestern ein zweites mal abstimmen. In der Hoffnung, dass sie sich diesmal "richtig" entscheiden würden.
Leider scheint genau dies einzutreten, denn bspw. der Spiegel berichtet heute:
Eine deutliche Mehrheit der Iren stimmte für den Lissabon-Vertrag, Europa atmet auf. Die Menschen in Dublin sind froh, dass die Kampagne endlich vorbei ist. Die EU schaut nun nach Prag, wo der letzte verbleibende Lissabon-Gegner sitzt.
Aus aktuellem Anlass möchte ich erneut darauf hinweisen, was genau dieser Vertrag für jeden einzelnen von uns bedeutet. Und wer könnte dies besser erklären, als Prof. Karl Albrecht Schachtschneider? Denn Schachtschneider ist wahrscheinlich einer der sehr wenigen Menschen, die den Vertrag überhaupt gelesen haben.
http://www.youtube.com/view_play_list?p=47A2BE149C1E3042
October 6th, 2009 - 08:49
Hallo – schön wieder regelm. von dir zu lesen
Dass so lange abgestimmt wird bis man JA sagt war vorauszusehen. Und dass die Kampagnen mit Angstmacherei hantieren ebenso. Leider.
Herr Schachtschneider wurde ja von einigen Österreichern engagiert, um die Verfassungsklage bzgl. Lissabon-Vertrag zu erstellen.
Dass er eine Koryphäe im Verfassungsrecht ist mag stimmen – mit seiner Behauptung in dieser Klage, dass schon alleine der Beitritt zur EH gegen die österr. Verfassung verstößt, hat er für mich an Seriösität verloren.
Warum kommt da niemand dahinter der schon länger mit der österr. Verfassung vertraut ist als Herr Schachtschneider?