Revolution

Es war ja eigentlich bereits abzusehen, dass die Diktatoren in Brüssel das irische “Nein” nicht akzeptieren werden. Heute nun sieht es so aus, als ob die irische Regierung die Entscheidung seines Volkes nicht weiter respektiert, denn bspw. bei baz.online findet sich folgendes:

Die Dubliner Regierung glaubt, keine andere Wahl zu haben, als die Bürger erneut zu den Urnen zu rufen. Ein entsprechender Beschluss soll noch vor dem Brüsseler EU-Gipfel am 11. und 12. Dezember verkündet werden. Um die von der EU erbetenen Zugeständnisse und um den richtigen Zeitpunkt für das nächste Referendum, irgendwann im kommenden Jahr, wird noch gerungen. Aber an der Grundsatzentscheidung selbst besteht kaum ein Zweifel mehr.

Das Motto scheint zu sein: Fragen wir das Volk einfach so lange, bis wir bekommen was wir wollen.

Irish people, please vote NO again! We’re all against the EU dictatorship.

[via mein-parteibuch.com]

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Deutsche BND-Agenten sind wahrscheinlich bei einer Operation unter falscher Flagge in Pristina erwischt worden. Bei drei Leuten, welche nach der Sprengung des Eulex Gebäudes im Kosovo festgenommen wurden, sind offenbar Papiere des Bundesnachrichtendienstes sichergestellt worden. Dies berichtete zumindest einer der Anwälte der Beschuldigten gegenüber Journalisten. Der Staatsanwaltschaft zufolge sollen die Männer geplant haben, den Einsatz der Rechtsstaatlichkeitsmission der EU im Kosovo zu behindern. Durch die soggenannte EULEX-Mission will die EU ca. 2000 Polizisten, Richter und Verwaltungsfachleute als Aufbauhilfe in das Land entsenden.

Eine innerpolizeiliche Quelle sagte gegenüber Reuters “Sie sind Mitglieder des BND”, gab allerdings keine genaueren Details bekannt.

Erst vor wenigen Tagen hatte die Führung des Kosovo den Sechs-Punkte-Plan von Ban-Ki-Moon und der serbischen Regierung abgelehnt hatte. Dieser Plan sah den Einsatz von 2000 Polizisten aus der EU unter einem UNO-Mandat vor.

Die Bombe wurde am 14. November gegen das ICO geworfen, welches als Büro des EU-Spezialrepresentanten Pieter Feith fungiert. Dieser überwacht die Selbstverwaltung des Kosovo.

Die drei Tatverdächtigen kommen nun für 30 Tage in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen “Terrorismus” und “Verbindungen zu einem Nachrichtendienst” vor. Die Agenten allerdings behaupten, dass sie lediglich den Tatort inspiziert hätten.

Die Ermittler in Pristina erklärten bereits vergangenen Freitag, dass es sich bei den Deutschen ihrer Meinung nach nicht um “Diplomaten, Polizisten, Soldaten oder Experten mit einem internationalen Ausweis” handle, weswegen den Agenten nun ein Verfahren wegen geheimdienstlicher Tätigkeit droht.

Der BND ist bekannt für die Infiltrierung von “extremistischen” Gruppen, um sie dann für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Im März 2003 gab es großangelegte Bestrebungen die NPD zu verbieten, allerdings brachen die Verhandlungen in sich zusammen, nachdem bekannt wurde, dass die Neo-Nazi Partei voll von Geheimdienstoffizieren ist. Diese haben u.a. auch hochgestellte Positionen inne, wie z.B. die des Herausgeber der Parteizeitung. Natürlich werden alle seit Dekaden von der Regierung bezahlt.

Bei ganzen 30 Führungspersonen der Partei handelt es sich um Agenten des BND.

[via Schall und Rauch & Prison Planet]

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US-Wahl und Europa: Obamanie und der amerikanische Mythos

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Obamanie. Der alte Kontinent befindet sich in kollektiver Verzückung über die Wahl Barack Obamas zum amerikanischen Präsidenten. Jeder Schritt und jede Entscheidung des designierten Präsidenten ist Gegenstand sklavischer und vergötternder Berichterstattung in der europäischen Presse: Wird Obama weiterhin ein BlackBerry benutzen? Was für einen Hund wird Obama für das Weiße Haus kaufen? In was für einem gepanzerten Wagen wird er fahren? In europäischen Hauptstädten geben Leute private Parties, um die Wahl Obamas zu feiern, während der neue Präsident eingeladen wurde, im Europaparlament zu sprechen und im April am Gipfeltreffen der Europäischen Union teilzunehmen. [...]

[via eigentümlich frei]

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Der Deutsche Finanzminister sagte heute, dass die Regierung versucht ein “Schild” für die deutsche Finanzindustrie zu errichten und das es des weiteren einen nicht detaillierten Plan B geben würde. Kein Wort von Frankreich über ein Gegen-Schild-Unterfangen (auch wenn Sarkozy nun vermutlich eins will).

Diese Meldung kommt nur einen Tag nachdem die Regierung verkündet hatte, dass man für alle privaten Bankkoten bürgen wird. Ein Sieg für den Steuerzahler, oder?

Kombiniert mit einer stabilen Schuldeneinstufung von AAA - einer Seltenheit in der EU - sieht es so aus, als ob Deutschlands unilaterales Vorgehen das Land zum Ziel umsichtige Anleger, aus anderen europäischen Ländern, machen könnte. Diese Situation war vermutlich einer der Katalysatoren hinter dem vorgeschlagen EU-weiten Bailout, welcher letzte Woche auseinandergefallen ist. Ein koordinierter gegen einen unkoordinierten Bailout — und die deutschen Politiker wollten nicht den kürzeren Ziehen, deshalb sind sie ausgestiegen. Ebenfalls erstrangig, oder?

Zusätzlich zum First-Mover-Vorteil und obwohl Deutschland eine Arbeitslosenquote von 7.2% hat, könnte das Land einen unbemerkten (vorübergehenden) Vorteil gegenüber den zunehmend sterbenden “PIGS” Wirtschaften haben (Portugal, Italien, Griechenland, Spanien), welche sich zu Schwellenländern zurückentwickelt haben. Unglücklicherweise haben viele Europäer, innerhalb der letzten Monate, begonnen zu unterscheiden welche Art von Euros sie besitzen. Die Noten der südländischen Banken (der “PIGS”) werden abgeschoben und nur die der Bundesdruckerei behalten.

Auch wenn diese Maßnahmen eine steile Talfahrt in Deutschland vorübergehend abwenden könnten, können sie den korrektiven Umschwung nicht überholen. So könnte auch Deutschland, zusammen mit dem Rest von Europa, ein weiteres Island werden, sobald der Staub verschwindet.

Interessant: Wo ist der deutsche Steuerzahlen in alledem? Welchen anderen Firmen muss man neben Hypo Real Estate aus der Patsche helfen? Wer finanziert ultimativ die Einlagenversicherung? Und, da die DM sich noch immer in Umlauf befindet, wird sie eventuell das Schicksal des Greshamsches Gesetzes erleiden?

[via Mises Economics Blog]

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Irlands Entscheidung, für alle Bankeinlagen zu bürgen, wird zum Ableben der europäischen Einheitswährung beitragen. Sollten die Iren so weitermachen, wird dadurch die Glaubwürdigkeit des Euro erodieren.

Der Plan sieht vor für die Verbindlichkeiten von sechs irischen Banken zu bürgen und beläuft sich auf ca. 400 Milliarden Euro. Das ist mehr als das doppelte des irischen Bruttoinlandsprodukts.

[...] meine Prophezeiung ist, dass sie (die Entscheidung) die Währung zerstören wird. Der Euro ist keine haltbare Währung, wenn es Politiker gibt die solche Entscheidungen treffen. Die Realität ist, nichts ist umsonst.

So Hugh Hendry, Vorstand im Investment Geschäft und Partner bei Eclectica Fund, am Donnerstag gegenüber CNBC. Er fügte hinzu:

Wenn ich Deutscher wäre, würde ich sagen “gib mir meine Deutsche Mark zurück”

Am Donnerstag sicherten irische Gesetzgeber den Plan und die Regierung sagte, dass er eventuell auf ausländische Banken mit Geschäftsstellen in Irland ausgeweitet wird. Dies führte in London und Brüssel allerdings zu bedenken hinsichtlich Konkurrenz und Regelungen staatlicher Beihilfe.

Wir stehen am Rande der staatlichen Schuldenpleite in Europa.

Die aktuelle Krise entstand aufgrund der erleichterten Währungspolitik der Zentralbanken und der Überflutung des Marktes mit Liquidität, um die Wirtschaft nach dem 2000er Dot-Com-Flop anzukurbeln. So zumindest Hendry.

Nachtrag um 13:10 Uhr *)

Auch bei Schall und Rauch findet sich nun ein Artikel zum Thema.

[via CNBC]

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Muss man gelsen haben!

Steinmeier kündigt Entsendung deutscher Truppen nach Georgien an.

Washington: Soeben hat US-Präsident Bush die Entsendung von US-Truppen nach Georgien verkündet. Er habe seinen Verteidigungsminister Robert Gates angewiesen, eine diesbezügliche “militärische Mission” auf den Weg zu bringen.
Gates und US-Aussenministerin Condoleeza Rice standen während seines kurzen Statements neben Bush, gaben selbst aber keine Stellungnahme ab.

Er verkündete, US-Verbände würden “humanitäre und medizinische Hilfe” in Georgien leisten wollen.
Er sei sehr besorgt, usw.
Abschliessend sagte er:
“Russland muss sein Wort halten und diese Krise beenden”.

Vor wenigen Minuten gab der deutsche Aussenminister Frank Steinmeier vor der Presse bekannt, dass er ernsthaft die Entsendung deutscher Kampffriedenstruppen nach Georgien in Erwägung ziehe.

Und nun:

immer schön Aktentaschen und Sonnencreme in Griffweite lassen..

(…)

update:

Die Bush-Regierung der USA hat gemeinsame Militärmanöver mit Russland abgesagt und eine Sondersitzung der NATO einberufen.

Desweiteren forderte der georgische Machthaber Michail Saakashwili von den EU-Staaten Soldaten für Georgien.

Wörtlich sagte das grösste Schätzchen des Kaukasus:

“Dann schickt uns doch Friedenstruppen aus Landstreitkräften, sichert die Lebensadern, wenigstens für die Hauptstadt in dieser Phase und drückt energisch um die Situation in den Griff zu bekommen”.

Vorher hatte er der Regierung in Washington vorgeworfen, sie hätte zu “weich” auf den russischen Gegenangriff nach seinem gescheiterten Blitzkrieg zur Eroberung Südossetiens reagiert.

update 17.59 Uhr:

Der französische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Bernard Kouchner, auch ein Meister in seinem noch extra zu definierendem Fach, behauptete heute in seiner bekannt kühnen Art, es gäbe “viele EU-Länder” welche so bescheuert seien “Beobachter” nach Georgien zu entsenden.

Aber: da müsse es natürlich vorher noch ein Mandat der Vereinten Nationen geben. Wie beim Irakkrieg. Nein, das sagte er jetzt nicht. Aber dafür:

“Wir sind entschlossen, vor Ort zu handeln”, sagte Kouchner.

Auch die georgische Außenministerin Ekaterine Tkeschelaschwili unterstützte “die EU-Pläne” (hui, das ging aber fix). Europäische “Beobachter” müssten zur Kontrolle der Waffenruhe in der abtrünnigen Region Südossetien eingesetzt werden.

Nochmal in Zeitlupe..

Da steht also diese verdammte Sch%$§&”% und sagt,”nachdem unser Einmarsch leider nur 2000 Tote gekostet hat, aber immerhin schon mit Euren Waffen vonstatten ging, müsst ihr jetzt gefälligst auch noch die Dummen in Uniform die ihr findet genau dahin pflanzen, wo nix mehr ist ausser Rauch und Trümmer. Damit die dann (im Zuge des guten, alten, gemeinsamen EU-Georgien Aktionsplans) uns dann gefälligst Daten und Informationen für den nächsten wahnsinnigen Feldzug liefern können der uns von den Israelis für ihre durchgedrehten Pipeline-Pläne aufgeschwatzt wird.”

Sagenhaft. Sa-gen-haft.

[via Radio Utopie]

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Ich hatte zum einen bereits darüber geschrieben und zum anderen immer wieder Lesezeichen dazu abgelegt: Zwischen Georgien und Südossetien herrscht nun offener Krieg!

Mit dieser Meldung fing heute alles an: Kämpfe in Südossetien: Über 15 Tote - Parlamentsgebäude zerstört

Seit dem überschlagen sich praktisch die Ereignisse. Für aktuelle Informationen verweise ich auf RIA Novosti. Die beiden derzeit aktuellsten Meldungen sind folgende:

Die Einwohner der südossetischen Hauptstadt Zchinwali haben in einem verzweifelten Aufruf Russlands Staatsführung um Hilfe angefleht, ansonsten drohe ihnen in kürzester Zeit die Vernichtung.

“Jeder und jede von uns haben Pässe der Russischen Föderation”, heißt es in einem Appell, der auf der Webseite des Staatlichen Informations- und Pressekomitees Südossetiens veröffentlicht wurde. “Wir sind hier in unserem Land, ein jeder von uns wurde hier geboren und ist hier aufgewachsen. Wir werden von georgischen Aggressoren vernichtet.”

Die noch in Zchinwali verbliebenen Einwohner verstecken sich in den Kellern ihrer Wohnhäuser.

“Helft uns, wenn ihr das zeitlich noch schaffen könnt. Wahrscheinlich bleiben nur wenige Minuten bis zu unserer völligen Vernichtung. Die Stadt wurde dem Erdboden gleich gemacht, die Häuser der friedlichen Einwohner stehen in Flammen, die Menschen können sich nirgends vor dem Feuer des Gegners verstecken”, heißt es im Appell.

(siehe)

Russland wird seine Friedenskräfte und Bürger in Südossetien in Schutz nehmen, wo seit dem Freitagmorgen die Gewalt eskaliert.

Das teilte das russische Verteidigungsministerium mit.

(siehe)

Sollte nun auch die Situation mit Russland eskalieren, dann haben die US-NED-CIA-Kreise ihr Ziel ja erreicht, denn das Saakaschwili selbst Politik machen darf glaube ich nicht. Warum? Saakaschwili hat in Harvard studiert.

Die jetzige Eskalation des Konflikts war schon lange vorhersehbar und vor allem geplant! Meiner Meinung nach ist auch das Datum kein Zufall, schließlich beginnen heute die Olympischen Spiele.

Nachtrag um 13:42 Uhr *)

Nachtrag um 18:04 Uhr *)

Wer nicht glauben möchte das die USA und die EU hinter der Eskalation stecken, den möchte ich auf diesen Radio Utopie Artikel verweisen. Darin steht unter anderem:

Der Weltsicherheitsrat der UNO trat auf Antrag Russlands zusammen. Er kam zu keinem Beschluss, da die USA, das britische Empire sowie “einige andere Mitglieder sich weigerten einen aus drei Sätzen bestehenden Aufruf zu unterschreiben, in welchem beide Seiten aufgefordert wurden “der Gewalt abzuschwören”.

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Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat den Iren versichert, deren Nein zum Lissabon-Vertrag zu akzeptieren. Die EU werde Irland keine Lösung aufzwingen, sagte Sarkozy in Dublin bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Brian Cowen.

Der amtierende Ratspräsident der Europäischen Union bestritt, eine Wiederholung des Referendums über den EU-Reformvertrag gefordert zu haben: “Ich habe nie gesagt, dass Irland ein zweites Referendum organisieren soll”, sagte Sarkozy. “Wir wollen nichts erzwingen.”
Der französische Staatschef hatte sich den Ärger der Iren zugezogen, als er im kleinen Kreis sagte, das Land werde noch einmal über den Vertrag von Lissabon abstimmen müssen. Am Rande von Sarkozys Besuch demonstrierten in Dublin hunderte Menschen gegen den EU-Ratsvorsitzenden.

Irland ist der einzige der 27 EU-Staaten, in dem die Bevölkerung über den Reformvertrag abstimmte. Rund 53 Prozent der Wähler sprachen sich am 12. Juni gegen das Vertragswerk aus. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen alle Mitgliedsländer zustimmen.

Irgendwie kann ich da nicht so ganz dran glauben …

[via Das Journal]

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So titelt heute die BILD Zeitung (ja, ich weiss BILD …), und in dem zugehörigen Artikel findet sich eine interessante Stelle:

Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy, der gestern die EU-Ratspräsidentschaft übernahm, wollen nach BILD-Informationen dafür sorgen, dass Irland im März 2009 noch einmal über den Reformvertrag UND die EU-Mitgliedschaft abstimmt.

Mal angenommen diese BILD-Informationen sind korrekt, dann wären ja sämtliche Probleme für die EU gelöst. Egal wie Irland abstimmt, der Vertrag könnte dann mit oder ohne Irland ratifiziert werden, da Irland bei einem “Nein” einfach kein EU-Mitglied mehr ist.

Bleibt zu hoffen das Václav Klaus und Lech Kaczyński uns vor der EU-Verfassung bewahren können …

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Dieses Video stammt aus dem YouTube Kanal der FDP. Mir fehlen die Worte … wirklich. Keinen Respekt vor der Entscheidung des Volkes.

Die Volksverräter in Berlin interessiert es nicht, was das Volk will (Artikel 20 GG) und dieses Video ist nur ein erneuter Beweis dafür!

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